Recht
22.06.2006
Zürcher Internet-Aukionsbetrüger überführt
Die Kantonspolizei Zürich hat in einem abgeschlossenen Ermittlungsverfahren einem 28-jährigen Schweizer rund 30 Internet-Auktionsbetrüge im Deliktsbetrag von zirka 90 000 Franken nachgewiesen. Der B...
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15.06.2006
Deutschland plant neues Gesetz gegen Spam-Mails
Die deutsche Regierung möchte unerwünschte Spam-Mails mit einem neuen Gesetz bekämpfen. In dem am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf heisst es, Charakter und Herkunft einer E-...
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06.06.2006
Urheberrechtsabgabe: SWICO hat Ergänzungsbeschwerde eingereicht
Der SWICO - Schweizerischer Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik - hat bezüglich der schriftlichen Begründung der Eidgenössischen Schiedskommission, "Abgab...
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01.06.2006
SUISA mit Rekurs ans Bundesgericht wegen Urheberrechtsabgabe
Bekanntlich hat der Verband SWICO im Februar 2006 gegen den Entscheid der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheber- und verwandten Schutzrechten vom 17. Januar 2006 eine Verw...
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31.05.2006
Liechtenstein will Urheberrechtsgesetz digitaler Technologie anpassen
Die Liechtensteiner Regierung hat einen Bericht und Antrag zur Abänderung des Urheberrechtsgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel der Vorlage ist es, das liechtensteinische Urheberrecht ...
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29.05.2006
Wipo überträgt der Schweiz ihre Domain-Namen
Die WIPO hat das Gesuch der Bundeskanzlei gutgeheissen und die Domain-Namen Schweiz.ch, Suisse.ch, Svizzera.ch auf die Schweiz übertragen. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als offi...
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12.04.2006
67 Prozent der deutschen Jugendlichen nutzen Raubkopien
67 Prozent aller Jugendlichen, die an einer Umfrage der Business Software Alliance (BSA) und der Agentur Decker & Lang teilgenommen haben, geben zu, Raubkopien zu besitzen. Dabei zeige sich ein ...
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10.04.2006
Swisscom weist Weko-Verwürfe gegen Swisscom Mobile zurück
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (Weko) hat Swisscom Mobile einen Antrag zur Sanktionsbemessung in der hängigen Untersuchung betreffend Terminierungsgebühren im Mobilfunkmarkt zur Stellungn...
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06.04.2006
Microsoft wird von Lucent wegen Xbox 360 verklagt
Lucent Technologies verklagt Microsoft im Zusammenhang mit einer Patentverletzung bei der Xbox 360. Gemäss Lucent soll die Spielkonsole ein Patent von Lucent verletzen. Konkret geht es um die MPEG-2...
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31.03.2006
Microsoft kann im Streit mit EU auf US-Hilfe zählen
In Brüssel wird in diesen Tagen wieder einmal in Sachen Microsoft und EU-Kommission verhandelt und gestritten. Microsoft kann dabei auf die Hilfe der US-Regierung zählen. So haben die USA bei der EU...
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