In Deutschland
03.01.2019, 16:29 Uhr
Qualcomm setzt Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Kraft
Qualcomm hat das vor dem Landgericht München erstrittene Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland in Kraft gesetzt. Wie im Urteil auferlegt, hat Qualcomm dafür als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt.
Der Chipkonzern Qualcomm hat das vor Gericht erstrittene Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland in Kraft gesetzt. Gemäss dem Urteil seien dafür als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm am Donnerstag mit. Das Verkaufsverbot betrifft die Modelle iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X von 2017. Das Landgericht München hatte am 20. Dezember die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Qualcomm bekam das Recht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn der Chipkonzern die Sicherheitsleistung hinterlegt.
Die Unternehmen zeigten allerdings unterschiedliche Auffassungen über das Ausmass des Verkaufsverbots. Apple teilte nach dem Urteil mit, über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler würden weiterhin alle Modelle verfügbar bleiben. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden, hiess es. Auf der Apple-Website konnten die beiden Geräte am Donnerstag zunächst weiterhin bestellt werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.
Qualcomm bekräftigte dagegen am Donnerstag seine Auffassung, dass Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse.
Zudem müsse Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen, entschied das Gericht. Der Betrag soll später festgelegt werden.