Demo gegen Leistungsschutzrecht und EU-Urheberrecht

In ganz Europa sind an diesem Samstag zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen, um gegen geplante Urheberrechtsrevisionen zu demonstrieren. Auch in Zürich haben mehr als tausend Personen an einer bewilligten Demonstration gegen Leistungsschutzrecht, Link-Steuer, Lichtbildschutz und die Upload-Filter teilgenommen. Die Kundgebung wurde von der Piratenpartei Schweiz, der Digitalen Gesellschaft und der Allianz für ein faires Urheberrecht organisiert.

Denn auch in der Schweiz wird derzeit das Urheberrecht angepasst. In diesem Zusammenhang stand die Kritik des Leistungsschutzrecht im Mittelpunkt. Dieses wird bereits am kommenden Donnerstag - nach der Zurückweisung im Ständerat - wieder in der zuständigen Kommission beraten. Deren Pläne gehen nach Meinung der Digitalen Gesellschaft teilweise noch weiter als die EU-Vorschläge.

Daneben werde auch die geplante und umstrittene EU-Richtlinie, die unter anderem zum kürzlichen Shutdown der deutschsprachigen Wikipedia geführt hat, auf die Schweiz einen grossen Einfluss haben, heisst es in einer Mitteilung der Organisatoren der Kundgebung. Denn sollte diese im EU-Parlament - voraussichtlich nächste Woche - angenommen werden, drohe die Gefahr, dass die Befürworter einer weiteren Verschärfung der Schweizer Gesetzgebung nicht müde würden, eine Angleichung an die EU zu fordern, so die Befürchtung der Gegnerschaft.

Die Rednerinnen und Redner an der an den Demonstrations-Umzug anschliessenden Kundegebung auf dem Helvetiaplatz haben denn auch immer wieder darauf hingewiesen, dass man auch in der Schweiz gegen Leistungsschutzrechte, Upload-Filter und Lichtbildschutz kämpfen müsse. Es seien gerade auch Musiker, Grafikerinnen und Video-Produzenten, denen die Refomvorschläge die Arbeit erschweren würden, so die Meinung der Kundgebungsorganisatoren. Die Vorschläge würden gerade nicht, wie von den Unterhaltungs- und Medienkonzernen behauptet, eine finanzielle Hilfe für sie darstellen, sind die Kritiker überzeugt.

Auch aus demokratiepolitischer Sicht sind die Massnahmen kritisiert worden. Durch die geplanten Instrumente werde eine sinnvolle öffentliche Debatte über das Zeitgeschehen massiv eingeschränkt, hiess es.

Mit einem klaren Auftrag an die Parlamentarier in der EU und in der Schweiz, ein faires Urheberrecht ohne Leistgungsschutzrechte, Link-Steuer, Lichtbildschutz und Upload-Filter zu schaffen, ging die friedliche Kundgebung am späten Samstag Nachmittag dann zu Ende.