22.11.2007, 00:00 Uhr
Weko: Marktbeherrschung von Swisscom bei schnellem Bitstromzugang
In ihrem Gutachten vom 3. September 2007 stellte die Wettbewerbskommission (Weko) fest, dass Swisscom beim schnellen Bitstromzugang eine marktbeherrschende Anbieterin von Fernmeldediensten ist. Swisscom ist mit ihrem flächendeckenden Anschlussnetz (letzte Meile) das einzige Unternehmen, welches für andere Anbieter schweizweit Vorleistungen für Breitbandinternetangebote wie den schnellen Bitstromzugang anbieten kann. Andere Fernmeldedienstanbieter sind auf die Vorleistungen von Swisscom angewiesen, denn sie verfügen über keine Ausweichmöglichkeiten. Die Weko berücksichtigte zusätzlich den indirekten Wettbewerbsdruck durch die Kabelnetzbetreiber. Dieser indirekte Wettbewerbsdruck ist jedoch nur beschränkt vorhanden, da die Kabelnetzbetreiber nur über eine beschränkte Abdeckung verfügen und regional zersplittert sind. Dies zeigt sich auch aufgrund der Marktentwicklungen im Breitbandinternet. Swisscom baut mit der ADSL-Technologie ihre Vorreiterrolle gegenüber den Kabelnetzbetreibern zunehmend aus.
Im Rahmen der fernmeldrechtlichen Zugangsverfahren beurteilt die Weko die Frage der Marktbeherrschung. Eine Verpflichtung zum Angebot des schnellen Bitstromzugangs zu kostenorientierten Preisen besteht gestützt auf das Fernmelderecht nur für marktbeherrschende Anbieter. Der schnelle Bitstromzugang ist eine Vorleistung für andere Unternehmen zum Anbieten von Breitbandinternet. Die Feststellung der Marktbeherrschung durch die Weko und der ergangene Entscheid der ComCom sollten auf dem Breitbandinternetmarkt zu mehr Wettbewerb zwischen den verschiedenen Anbietern führen. (ph) http://www.weko.admin.ch
