Patentstreit
31.10.2024, 08:31 Uhr
Oppo und OnePlus dürfen wieder in Deutschland verkaufen
Der Smartphone-Hersteller Oppo darf seine Geräte und die der Tochter OnePlus wieder in Deutschland verkaufen. Der Patentstreit mit InterDigital wurde beigelegt.
Eine globale Eingung im Patentstreit zwischen Oppo und dem Patentverwerter InterDigital Industrial beendet das Verkaufsverbot für die Smartphones des Herstellers und seiner Tochter OnePlus. Dieses wurde Anfang Oktober vom Langericht München I für Deutschland verhängt. Es war bereits der zweite Bann für die Chinesen, nachdem ein ähnlicher Disput mit Nokia vom August 2022 bis Januar 2024 für einen Verkaufsstopp gesorgt hatte.
"Oppo setzt sich stets für die Achtung der Rechte an geistigem Eigentum ein, lehnt aber unangemessen hohe Lizenzgebühren für Patente entschieden ab", schreibt der Patent-Verantwortliche Vincent Lin von Oppo in einer kurzen Stellungnahme. "Oppo wird sich weiterhin für angemessene Lizenzgebühren und ein langfristiges und gesundes Ökosystem für geistiges Eigentum einsetzen", heisst es weiter.
InterDigital hatte sich erst kürzlich mit der ebenfalls von einem Bann belegten Lenovo geeinigt, die mehrere Monate keine Smartphones ihrer Tochter Motorola hierzulande verkaufen durfte. Doch während Motorola jetzt wieder zügig in den Markt zurückdrängt, ist es fraglich, wie intensiv die Bemühungen von Oppo sein werden: Die deutsche Organisation existiert praktisch nicht mehr und schon nach dem möglichen Neustart im Frühjahr ist nichts passiert. Lediglich die OnePlus-Smartphones tauchten wieder im deutschen Onlineshop auf.