USA wollen Sanktionen gegen Telekom-Ausrüster ZTE abmildern

Die USA und China haben sich laut einem Zeitungsbericht auf abgemilderte Strafmassnahmen für den chinesischen Telekom-Ausrüster ZTE geeinigt, dem nach US-Sanktionen das Aus droht. Nach den neuen Plänen sollen von ZTE massive Änderungen in Management und Verwaltungsrat sowie möglicherweise hohe Strafen verlangt werden, wie das "Wall Street Journal" am Dienstag schrieb.

Die US-Regierung hatte ZTE im April für sieben Jahre vom Zugang zu jeglichen amerikanischen Technologien ausgeschlossen - dabei spielen unter anderem Chips aus den USA eine zentrale Rolle in Netzwerk-Technik und Smartphones des Konzerns. ZTE hatte daraufhin grosse Teile der Produktion stillgelegt - und Peking und Washington fingen Gespräche über alternative Strafen an. US-Präsident Donald Trump schrieb bei Twitter, man wolle ZTE eine Möglichkeit geben, ins Geschäft zurückzukehren.

ZTE ist der viertgrösste Anbieter von Technik für Telekommunikationsnetze nach dem ebenfalls chinesischen Rivalen Huawei sowie den europäischen Firmen Ericsson und Nokia. Mit seinen Smartphones zählte ZTE zudem zu den führenden Marken selbst im für chinesische Anbieter schwierigen US-Markt.

Die Strafe für ZTE geht auf Lieferungen von Telekom-Ausrüstung an Iran und Nordkorea zurück, zu denen das Unternehmen eigentlich vor einem Jahr eine Einigung mit den US-Behörden erreicht hatte. Das US-Handelsministerium machte nun allerdings geltend, dass ZTE bei den damaligen Verhandlungen und danach falsche Angaben gemacht habe. Deswegen wurden die auf Bewährung ausgesetzten Sanktionen in Kraft gesetzt. ZTE beteuerte es seien Fehler und nicht absichtlich gemachte falsche Angaben gewesen.