Swisscable Parlamentarieranlass

Sie sichern seit Jahrzehnten erstklassige Grundversorgung. Der Wirtschaftsverband der 220 Schweizer Kabelnetzunternehmen rief vor den Parlamentariern in Erinnerung, dass der faire Wettbewerb im Telekombereich guter politischer Unterstützung bedarf und nicht durch Überregulierung gebremst werden darf.

Der neue Swisscable-Präsident Pierre Kohler, Alt Nationalrat und Stadtpräsident von Delémont, erläuterte vor den Parlamentariern die Bedeutung der Kabelnetzunternehmen für den funktionierenden Wettbewerb und die Grundversorgung. Kohler betonte, wie die Mitglieder von Swisscable Pionierarbeit leisten und damit gegen Monopolisierung, gegen Überregulierung und für einen nachhaltigen Service public wirkten: «Es versteht sich von selbst, dass wir zusätzliche Regulierung und allgemein gültige Gesetzeslösungen, die in Wirklichkeit staatseigene Betriebe bevorteilen, strikt ablehnen».

Innovative Unternehmer sichern Grundversorgung
Die Strategie von Swisscable zielt darauf ab, den volkswirtschaftlich tragenden privaten kleinen und mittleren Unternehmen im Telekombereich den Rücken zu stärken – sie sind es, die damit Wohlstand in den Regionen und in den Dörfern schaffen. Kohler betont: «Hunderttausende von zufriedenen Kundinnen und Kunden sind das beste Argument gegen übermächtige Staatsansprüche».  Kohler stellte sich auch gegen den Versuch, «Service public» in einem Verfassungsartikel definieren zu wollen. Es sei richtig, so Kohler, dass der Bundesrat keine solche Definition wolle. «Gerade Kabelnetzunternehmen beweisen täglich, dass die Grundversorgung funktioniert. Es ist unnötig, diese auch noch in der Verfassung zu definieren». Der Ständerat behandelt diese Frage am 25. September 2014.

Innovationstreiber «Kabelnetz» 
Dr. Simon Osterwalder, Geschäftsführer von Swisscable, erläuterte die digitale Grundversorgung, und die Art und Weise, wie Kabelnetzunternehmen sie in der gesamten Schweiz sicherstellen – und damit als eigentliche Innovationstreiber agieren. Im Telekom-Infrastrukturwettbewerb spielten die Kabelnetzunternehmen «die entscheidende Rolle», sagt Osterwalder. Die historische Entwicklung zeigt, wie die privaten Kabelnetze dafür gesorgt haben, dass heute modernste, flächendeckende Breitbandversorgung möglich geworden ist. Ab 1950 bis zur Jahrtausendwende herrschte in der Schweiz «Versorgungsmonokultur» durch die damaligen PTT. Seit der Liberalisierung ist es genau umgekehrt: Die Swisscom reagiert nun laufend auf jene Innovationen, welche die Kabelnetze in den Markt tragen. «Es ist also an der Zeit, dass wir auch in der politischen Diskussion in Erinnerung rufen, wer die tatsächlichen Innovationstreiber in der Branche sind. Dann wird auch verständlich, dass die Fairness des Wettbewerbs und der Grundsatz gleich langer Spiesse für alle Marktteilnehmer politisch permanent einzufordern ist.»