NTP-Patente: Nach Blackberry wird nun Palm verklagt

Die Auseinandersetzung um die umstrittenen Patente zur mobilen E-Mail-Übertragung der Patentfirma NTP geht in eine neue Runde. Nachdem NTP nach vierjährigem Rechtsstreit im Frühjahr dieses Jahres einen Vergleich mit dem BlackBerry-Hersteller RIM geschlossen hat, steht nun Palm im Visier. NTP hat vor einem US-Gericht Klage gegen Palm eingereicht. Insgesamt soll Palm gegen sieben NTP-Patente verstossen. Fünf davon spielten schon im Patentstreit mit RIM eine Rolle. Palm weist derweil die Beschuldigungen zurück und bezeichnete die Patente als "dubios".

Alle sieben der in der Klage aufgeführten Patente seien vom US-Patentamt nachgeprüft und als ungültig zurückgewiesen worden, teilte Palm in einer ersten Stellungnahme zu den Vorwürfen mit. Palm habe ausführlich mit NTP über eine Lizenzierung verhandelt. Beim letzten Kontakt, der bereits einige Monate zurückläge, seien die Patente bereits Gegenstand der Patentuntersuchung gewesen. Darüber hinaus habe der von den NTP-Patenten abgedeckte Pager-basierte E-Mail-Service nichts mit den von Palm erfundenen Geräten gemein. Die NTP-Klage bezieht sich auf Palm-Produkte wie den Treo oder die Tungsten-Reihe, über die ein mobiles Versenden von E-Mails möglich ist. Die Klage soll Palm davon abhalten "weiterhin die NTP-Patente zu verletzen". Ausserdem fordert NTP finanzielle Entschädigung. (ph/pte) http://www.palm.com

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