Rechtlicher Rahmen abstecken
19.01.2018, 08:22 Uhr
SIF ruft Arbeitsgruppe zu Blockchain und ICOs ins Leben
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Sie soll die rechtlichen Rahmenbedingungen rund um Blockchain und ICOs prüfen, dabei potenziellen Handlungsbedarf identifizieren und Optionen aufzeigen.
(Quelle: Tumisu / Pixabay)
Die Themen Blockchain und Initial Coin Offering (ICO) sind zurzeit in aller Munde. Nun liegen sie auch beim Bund auf dem Tisch. Denn das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich genau damit beschäftigen wird. Sie solle die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Anwendungen der Blockchain-Technologie, mit besonderem Blick auf ICOs, evaluieren, wie das SIF in einer Medienmitteilung schreibt.
Ein Sprecher des SIF präzisierte auf Anfrage von Computerworld, dass die Arbeitsgruppe den Fragen nachgehen, wie Tokens und Coins nach heutigem Recht einzuordnen sind und etwa bei einem Insolvenzverfahren behandelt werden. Zudem solle sie Möglichkeiten zur rechtlichen Behandlung von Smart Contracts aufzeigen und sich auf internationaler Ebene mit privatrechtlichen Aspekten von Tokens und Coins sowie deren Übertragung befassen. Weiter werde sich die Arbeitsgruppe auch mit dem Datenschutz auf der Blockchain beschäftigen, heisst es seitens des SIF weiter.
Enge Zusammenarbeit mit der Branche
Aufgabe der Arbeitsgruppe sei es schliesslich, potenziellen Handlungsbedarf zu identifizieren und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Dafür arbeitet das SIF mit dem Bundesamt für Justiz (BJ) und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) zusammen. Den Lead übernimmt dabei eine Steuerungsgruppe bestehend aus Jörg Gasser (Leitung), Staatssekretär des SIF, Martin Dumermuth, Direktor des BJ, sowie Mark Branson, Direktor der FINMA. Die Steuerungsgruppe werde «eng mit der Branche zusammenarbeiten» – mit wem genau, steht laut dem SIF-Sprecher momentan allerdings noch nicht fest.
Zweck dieser Arbeiten ist laut SIF «die Erhöhung der Rechtssicherheit, die Aufrechterhaltung der Integrität des Finanzplatzes und die Sicherstellung einer technologieneutralen Regulierung». Dies solle dazu beitragen, dass die Schweiz in diesem Bereich weiterhin ein attraktiver Standort bleibe. Die Gruppe sei derzeit daran, sich zu organisieren und werde die Arbeiten so rasch wie möglich aufnehmen. Dem Bundesrat wird sie bis Ende 2018 Bericht erstatten.
