FDP: Regierung muss bei Digitalisierung mehr Tempo machen

FDP-Fraktionsvize Frank Sitta hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Digitalisierung des Landes mehr Tempo zu machen und endlich ein Digitalministerium einzurichten. Mit Blick auf die Sitzung des Digitalrates an diesem Mittwoch sagte Sitta der Deutschen Presse-Agentur: "Die Corona-Krise hat überdeutlich gemacht, welches Potenzial in der Digitalisierung unseres Landes steckt und wie wichtig etwa eine gute digitale Infrastruktur heute ist. Leider hat die Bundesregierung die digitale Revolution jahrelange verschlafen."

Die grosse Koalition müsse den Zukunftsanteil im Konjunkturpaket deutlich erhöhen: "Wir brauchen ein Digitalministerium als zentrale Koordinierungsstelle und mehr Investitionen in digitale Infrastruktur und Verwaltung", sagte Sitta. Er bekräftigte die Forderung der FDP, den Glasfaserausbau durch bürokratiearme Gigabit-Gutscheine für Haushalte und Unternehmen massiv zu beschleunigen. Mit solchen Gutscheinen für Gigabit-Anschlüsse sollen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Anwohner die Möglichkeit bekommen, ihren eigenen Anschluss ausbauen zu lassen. Der Netzbetreiber übernehme den Ausbau und bekomme dafür den Gegenwert des Gutscheins ausgezahlt, so die Vorstellung der FDP.

Mit sogenannten Lückenschluss-Auktionen könnten zudem verbliebene Funklöcher schnell und wirtschaftlich geschlossen werden, erläuterte Sitta. Nach diesen Überlegungen der FDP sollen zunächst Frequenzen der Gebiete versteigert werden, in denen sich ein marktwirtschaftlicher Ausbau lohnt. Dann sollen die Erlöse effektiv in einer Lückenschluss-Auktion verwendet werden.