Sie setzen sich in der Schweizer Politik für Digital-Themen ein
Quelle:
Parldigi
Politische Vorstösse:
Erst seit Juni im Ständerat.
Erst seit Juni im Ständerat.
Mitgliedschaften:
Sorgte als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) dafür, dass die Digitalisierung zu einem der fünf Schwerpunktthemen des Gremiums wurde. Auf dieser Basis wurden die Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung erarbeitet und von der Plenarversammlung im September 2018 verabschiedet. Mit Bundespräsident Ueli Maurer lancierte er vor diesem Hintergrund zu Beginn dieses Jahres ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen, um einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, wie Bund, Kantone und Gemeinden die strategische Steuerung und Koordination ihrer Digitalisierungsaktivitäten, -initiativen und -projekte wirksamer gestalten können. Diese Zielsetzung entspricht der Stossrichtung der Leitlinien der KdK zur Digitalen Verwaltung und den vom Bundesrat verabschiedeten Eckwerten für die Erneuerung der E-Government-Strategie Schweiz. Gestützt auf die Projektergebnisse werden Bund und Kantone voraussichtlich bis Ende 2019 das weitere Vorgehen betreffend die Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz festlegen.
Sorgte als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) dafür, dass die Digitalisierung zu einem der fünf Schwerpunktthemen des Gremiums wurde. Auf dieser Basis wurden die Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung erarbeitet und von der Plenarversammlung im September 2018 verabschiedet. Mit Bundespräsident Ueli Maurer lancierte er vor diesem Hintergrund zu Beginn dieses Jahres ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen, um einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, wie Bund, Kantone und Gemeinden die strategische Steuerung und Koordination ihrer Digitalisierungsaktivitäten, -initiativen und -projekte wirksamer gestalten können. Diese Zielsetzung entspricht der Stossrichtung der Leitlinien der KdK zur Digitalen Verwaltung und den vom Bundesrat verabschiedeten Eckwerten für die Erneuerung der E-Government-Strategie Schweiz. Gestützt auf die Projektergebnisse werden Bund und Kantone voraussichtlich bis Ende 2019 das weitere Vorgehen betreffend die Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz festlegen.
Weitere Aktivitäten:
Hat im Kanton St. Gallen als verantwortlicher Regierungsrat ein E-Government-Gesetz geschaffen, welches in der Schweiz in Sachen Steuerung von E-Gov/digital government zum Benchmark wurde. Kanton und Gemeinden haben auf der Basis dieses Gesetz eine gemeinsame Anstalt gegründet, welche verbindliche Standards setzen kann und gemeinsame E-Gov-Lösungen initiiert und entwickelt. Dazu kommt eine gemeinsame Beschaffungsplattform. Weil dieser Anstalt auch die Kompetenz zur Verordnungsgebung gesetzlich übertragen wurde, wirkt sie effizient, verbindlich für Kanton und alle Gemeinden, professionell und konsequent staatsebenenübergreifend. Durch die Institutionalisierung der Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden können auch die finanziellen Mittel optimal eingesetzt werden. Die Anstalt nimmt aber nicht am Wettbewerb teil, das ist gesetzlich ausgeschlossen. Dadurch schaffte es der Kanton St. Gallen bei der ersten Untersuchung zum Digitalisierungsgrad der einzelnen Kantone auf den ersten Platz.
Hat im Kanton St. Gallen als verantwortlicher Regierungsrat ein E-Government-Gesetz geschaffen, welches in der Schweiz in Sachen Steuerung von E-Gov/digital government zum Benchmark wurde. Kanton und Gemeinden haben auf der Basis dieses Gesetz eine gemeinsame Anstalt gegründet, welche verbindliche Standards setzen kann und gemeinsame E-Gov-Lösungen initiiert und entwickelt. Dazu kommt eine gemeinsame Beschaffungsplattform. Weil dieser Anstalt auch die Kompetenz zur Verordnungsgebung gesetzlich übertragen wurde, wirkt sie effizient, verbindlich für Kanton und alle Gemeinden, professionell und konsequent staatsebenenübergreifend. Durch die Institutionalisierung der Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden können auch die finanziellen Mittel optimal eingesetzt werden. Die Anstalt nimmt aber nicht am Wettbewerb teil, das ist gesetzlich ausgeschlossen. Dadurch schaffte es der Kanton St. Gallen bei der ersten Untersuchung zum Digitalisierungsgrad der einzelnen Kantone auf den ersten Platz.
