Asut fordert weniger strenge Grenzwerte

Smartphones und Tablets sind auf eine gute Mobilfunkversorgung angewiesen und zunehmend hängen auch Sensoren, Geräte, Maschinen und Fahrzeuge am mobilen Internet. Dies führt zu einem starken Anwachsen der Datenmengen: Gemäss Swisscom hat sich das Datenvolumen in den letzten vier Jahren fast verzehnfacht. Der nötige Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur kann aber wegen den langen Bewilligungsverfahren und den restriktiven Auflagen mit diesem Wachstum nicht mehr Schritt halten. asut fordert daher eine Revision der NISV, die Beschleunigung der Bewilligungsverfahren und eine Anpassung der Anlagegrenzwerte.
 
Die Schweiz erlebt nicht nur einen Smartphone-Boom, sondern zunehmend wird das mobile Internet auch zur Vernetzung von Fahrzeugen, Geräten oder Maschinen genutzt (Internet der Dinge). Bis in fünf Jahren werden weltweit über 50 Milliarden Dinge direkt mit dem Internet verbunden sein. Beispiele dafür sind Autos, die über SIM-Karten miteinander oder mit dem Pannendienst kommunizieren. Sensoren, die über den Verkehrszustand informieren. Oder intelligente Stromzähler, die laufend über den Stromverbrauch Auskunft geben können.

Swisscom hat anlässlich der Präsentation der Quartalszahlen am 7. Mai 2014 zum wiederholten Male informiert, dass sich das mobile Datenvolumen in den letzten 12 Monaten annähernd verdoppelt hat. Ähnliche Zahlen melden auch Sunrise und Orange. Dieses Wachstum entspricht einer Verzehnfachung der Datenmenge alle vier Jahre. Damit dieses enorme Volumen überhaupt bewältigt werden kann, muss das Mobilfunknetz laufend ausgebaut werden.

Umweltauflagen, Baurecht und Planungsgesetze behindern jedoch den dringend notwendigen Ausbau. Neue Anlagen sind in Wohnzonen kaum mehr möglich und bestehende Sendeanlagen können wegen den strengen Anlagegrenzwerten nicht erweitert werden. Eine Studie des Beratungsunternehmens Ecosens von 2013 zeigt auf, dass in der Schweiz wegen den strikten Umweltauflagen lediglich 30% der bestehenden Mobilfunkanlagen auf die neue hochbreitbandige Mobilfunktechnologie LTE umgerüstet werden können. In Deutschland ist dies bei 80% der Anlagen möglich und in Österreich sogar bei 95%. Zudem dauern die Verfahren in der Schweiz deutlich länger als in den umliegenden Ländern. Die Schweiz gerät damit ins Hintertreffen.

Der bedarfsgerechte Ausbau der Mobilfunknetze ist nur möglich, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen aktualisiert werden. asut fordert rasche und wirksame Anpassungen der NISV, bei den Bewilligungsverfahren, in den Planungsgesetzen und bei den Anlagegrenzwerten, damit die bestehenden Sendeanlagen modernisiert werden können.

www.asut.ch