Kanton Genf verzichtet auf seine E-Voting-Plattform

Der Staatsrat des Kanton Genf will seine eigene E-Voting-Plattform nicht weiter entwickeln. Dies hat das Westschweizer Radio RTS erfahren. Man wolle aus Kostengründen nicht weiter in das eigene System investieren, heisst es. Die vor Kurzem vom Schweizer Chaos Computer Club aufgedeckten Sicherheitsmängel seien nicht der Grund.

Allerdings standen die geplanten Investitionen im Zusammenhang mit der Verbesserung der Sicherheit. Genf hätte nochmals zwei Millionen Franken für eine Revision des Systems und die Verbesserung der Security aufwerfen müssen.

Für die 2019 anstehenden Abstimmungen und für die nationalen Wahlen komme das bestehende System nochmals zur Anwendung, heisst es im RTS-Bericht. Was danach passiert ist ungewiss. RTS vermutet, dass dann auch Genf auf das E-Voting-System der Post setzen könnte, die dann zum Monopol-Anbieter in Sachen Vote électronique in der Schweiz avancieren würde.

Das hätte auch Vorteile. «Eine Plattform in der ganzen Schweiz würde weniger kosten», kommentiert Laurent Wehrli, Waadtländer FDP-Nationalrat und Vorstandsmitglied der Auslandschweizer-Organisation, im Interview mit der RTS-Nachrichtensendung «La Matinale».

Inzwischen hat auch der erste «Kunde» der Genfer E-Voting-Lösung reagiert. Der Kanton Sankt Gallen plane den Umstieg auf das System der Post, kündigt er in einer Mitteilung an. Die Staatskanzlei habe bereits Gespräche mit der Post aufgenommen und werde der Regierung im Dezember einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten, heisst es weiter. «Damit soll ein rascher Umstieg auf das E-Voting-System der Post ermöglicht werden», meldet der Kanton.