Gesetzlicher Rahmen auf Bundesebene

Auf nationaler Ebene soll ein rechtlich verbindlicher Rahmen für die Regelungen der Branchen (z. B. Ausweiskontrollen) geschaffen werden. Der Bund übernimmt steuernde und überwachende Funktionen, während die Branchenverbände und Kantone zuständig sind für die konkrete Umsetzung des Jugendmedienschutzes. Damit kann rasch auf Entwicklungen reagiert werden.

Zudem soll die Frage geklärt werden, ob der Schutz der Jugendlichen vor weiteren ungeeigneten Inhalten im Internet (z. B. auf YouTube) gesetzlich geregelt werden soll. Auf europäischer Ebene ist geplant, die Videoplattformdienste stärker zu regulieren. Es ist wichtig, dass die Schweiz im Jugendmedienschutz das Niveau erreicht, welches auch die EU vorsieht.

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement des Innern beauftragt, bis Ende 2017 unter Einbezug der betroffenen Branchenverbände und der Kantone eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.