US-Gesetz gegen Internet-Pornografie aufgehoben

Ein US-Bundesrichter in Philadelphia hat ein Gesetz zum Schutz von Kindern vor Pornografie im Internet wieder aufgehoben. Der 1998 entstandene so genannte Child Online Protection Act sei zu restriktiv gewesen und schränke die Meinungsfreiheit ein. Das Gesetz sah vor, dass erwachsene Personen nun mittels entsprechender Codes auf Seiten mit pornografischen Inhalten zugreifen konnten. Laut Richter Lowell A. Reed war es ausserdem zu ungenau formuliert und er empfahl stattdessen den vermehrten Einsatz von Software-Filtersystemen. Damit könnten Eltern die Internetaktivitäten ihrer Kinder ebenfalls ausreichend kontrollieren.

Von bürgerlich liberaler Seite gab es in den USA viel Lob für die richterliche Entscheidung. Diese sei ein Sieg für die freie Meinungsäusserung und Kreativität im Internet. Das Anti-Online-Pornografiegesetz war in der Vergangenheit allerdings nie tatsächlich in Kraft getreten, weil der Oberste Gerichtshof es im Jahr 2004 an das Gericht in Philadelphia zurück verwiesen hatte. Damals wurden von den Richtern bereits Bedenken darüber geäussert, dass der Child Online Protection Act die Meinungsfreiheit empfindlich stören könnte. (ph/pte) http://www.copacommission.org

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