Teilsieg für Apple: US-Handelskommission entscheidet gegen Google

Die Internationale Handelskommission der USA hat entschieden, dass Apple mit seiner Technik zur Deaktivierung des Touchscreens beim Telefonieren kein Motorola-Patent verletzt. Google ist von diesem Ergebnis enttäuscht.

Es ist ein Sieg für Apple im Patentstreit mit dem Konkurrenten Google: Die Internationale Handelskommission der USA (International Trade Commission, ITC) hat ein Patent von Motorola für ungültig erklärt. Dies ist einer Stellungnahme zu entnehmen. Damit schloss sich die ITC einem Urteil an, das ein US-Richter bereits Ende 2012 gefällt hatte. Bei dem Patent handelt es sich um einen Näherungssensor, der den Touchscreen beim Telefonieren deaktiviert und so unbeabsichtigte Eingaben verhindert.

Motorola hatte bereits 2010 wegen Verletzung dieses Patents gegen Apple geklagt. Das war bevor Google die Smartphone-Sparte Motorola Mobility und deren Patente gekauft hatte. Der Internetkonzern zeigt sich vom Ausgang der Untersuchung enttäuscht und will nun prüfen, ob weitere Schritte unternommen werden. Das Unternehmen kann gegen die Entscheidung der ITC vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington Berufung einlegen.

Erst Anfang des Monats haben Google, Blackberry, Red Hat und Earthlink dem US-Justizministerium und der Handelsbehörde ein Dokument vorgelegt, in dem sie Schritte gegen die überhand nehmenden Patenttrolle fordern. (ph/iw)