Sunrise: Freier Wettbewerb beim Datenstrom weiterhin blockiert

Swisscom hat eine Entscheidung der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) angefochten, welche die Öffnung der Letzten Meile beschleunigt hätte. Diese Taktik führt dazu, dass die Schweizer Bevölkerung länger als nötig auf Wettbewerb und kostengünstige Breitband-Angebote warten muss, wie Sunrise in einer Mitteilung ausführt.

Gemäss Beschluss des Parlaments hätte Swisscom am 1.4.2007 interessierten Telekommunikationsfirmen ein Angebot für den Zugang zu schnellen Datenverbindungen (Bitstrom) unterbreiten müssen. Swisscom hat dies unterlassen, mit der Begründung, sie sei nicht marktbeherrschend. Ein WEKO Gutachten hat dies widerlegt. Die ComCom hat am 22. November bestätigt, dass Swisscom den Zugang zum Datenstrom gewähren muss.
Gemäss Aussage von Swisscom wurde Beschwerde gegen den Entscheid der COMCOM beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Dies zeigt laut Sunrise, dass Swisscom weiterhin keine Zugangsmöglichkeit zur ehemaligen Monopolinfrastruktur gewähren will. Damit missachte Swisscom den Willen des Parlaments, das sich 2006 klar für einen Zugang ausgesprochen hatte.

Die Folge dieser Verzögerungstaktik sei eine Blockade des Wettbewerbs und die Verhinderung von tieferen Preisen und mehr Wahlmöglichkeiten für die Konsumenten. Die Schweiz ist in diesen Bereichen bereits deutlich ins Hintertreffen geraten, wie der jährliche Bericht der internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Wettbewerbssituation in der Schweiz vom November 2007 belegt. Bis zu einem letztinstanzlichen Urteil können noch 12-18 Monate vergehen. Sunrise wird dennoch konsequent wie in der Vergangenheit weiter in den Ausbau der Netze investieren, wie weiter mitgeteilt wurde. (ph) http://www.sunrise.ch

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