Schadenersatz im Patentstreit Apple versus Samsung um 451 Millionen Dollar gesenkt

Neues im Patentstreit Apple versus Samsung: Von den rund 1,05 Milliarden US-Dollar, die die Geschworenen dem iPhone-Hersteller im vergangenen Jahr zugesprochen hatten, werden nun rund 451 Millionen US-Dollar neu verhandelt. Das klingt positiv für Samsung, könnte aber zu einem höheren Schadenersatz führen.

Das Urteil im August 2012 war eindeutig - Samsung soll in sechs von sieben Fällen die durch Apple eingeklagten Patente, wie etwa die typische iPhone-Form mit den abgerundeten Ecken, verletzt haben. Und dafür musste der Konzern auch ordentlich zahlen: Das Gericht wies Apple einen Schadenersatzanspruch in Höhe von 1,05 Milliarde US-Dollar zu.

Nun gehen die Streitigkeiten in eine neue Runde. Wie heise.de berichtet, wird nun über 451 Millionen US-Dollar aus dem Urlaub neu verhandelt. Zwar muss Samsung vorerst weniger zahlen, ist aber dem Risiko eines höheren Schadenersatzes in der Zukunft ausgesetzt. Hinzu kommt: Apple konnte sich inzwischen in auch in anderen Bereichen durchsetzen, sodass zur endgültigen Rechnung zusätzliche Beträge addiert werden könnten. Das betirfft zusätzliche Zahlungen für ab dem 1. Juli 2012 verkaufte Geräte. Denn die im Prozess vorgelegten Daten haben nur Verkäufe bis 30. Juni 2012 berücksichtigt. Eine endgültige Entscheidung soll im Sommer 2013 getroffen werden. (ph/iw)