Samsung gegen Apple: US-Einfuhrverbot für ältere iPhones und iPads verhängt

Im Patentstreit hat Samsung seinen bisher grössten Teilsieg gegen Apple errungen. Älteren iPhone- und iPad-Modellen droht in den USA nun ein Einfuhr- und Verkaufsverbot.

Die US-Handelskommission ITC sieht durch insgesamt fünf Apple-Produkte ein Mobilfunk-Patent des südkoreanischen Hardware-Herstellers Samsung verletzt und hat daher für die jeweiligen Geräte ein Einfuhrverbot in die USA sowie ein Verkaufsverbot verhängt. Betroffen sind das iPhone 4, iPhone 3 und iPhone 3GS sowie das iPad und iPad2, jeweils in den Varianten des US-Mobilfunk-Anbieters und früheren Apple-Exklusivpartners AT&T. Das Einfuhrverbot tritt allerdings noch nicht in Kraft: Präsident Obama hat insgesamt 60 Tage Zeit, das Verbot durch ein Veto zu kippen. Apple hat ausserdem angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple läuft bereits seit Jahren: Ursprünglich war Apple-Gründer Steve Jobs vor Gericht gezogen, weil er Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Smartphones kopiert sah. Der südkoreanische Hersteller hatte Apple daraufhin vorgeworfen, sich bei technischen Patenten bedient zu haben. Seitdem laufen mehrere Verfahren in verschiedenen Ländern.

Im April hatte Apple bereits den Patentschutz für den Schieberegler verloren, mit dem sich das iPhone entsperren lässt. Samsung und Motorola hatten gemeinsam gegen das Patent geklagt. Derzeit muss sich Apple zudem wegen möglichen Preisabsprachen bei E-Books vor dem US-Bezirksgericht in New York verantworten. (ph/iw)