Rechtsstreit: Deutsches Gericht hebt Verkaufsstopp gegen Apple wieder auf

Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Apple und Motorola: Nachdem Motorola am Freitag vor dem Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot bestimmter iPhone- und iPad-Modelle erwirkt hatte, darf Apple die Geräte jetzt bereits wieder anbieten. Möglich macht dies ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe, das den Vollzug des Verkaufsverbots kurzerhand wieder ausgesetzt hatte. Zuvor war Apple in Berufung gegangen. Die Begründung: Motorola habe es in der Vergangenheit abgelehnt, das strittige Patent zu fairen Konditionen zu lizenzieren.

Die betroffenen Geräte sind nun bereits wieder im Online-Shop von Apple gelistet. Dazu zählen alle iPads mit 3G-Funkmodul sowie die älteren iPhone-Modelle 3G, 3G S sowie 4. Das aktuelle iPhone-Modell 4S war von der Verfügung nicht betroffen. Der Urteilsspruch des Landgerichts Mannheim richtete sich ausschliesslich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store von Apple in Europa betreibt. Aus diesem Grund war der stationäre Handel nicht von dem Verkaufsverbot betroffen. (ph/m-next)