Protest gegen Urheberrechtsabgabe auf integrierten Speichermedien

Ohne klare Rechtsgrundlage habe die Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten entschieden, dass ab 1. März 2006 der iPod und andere mp3-Player teurer werden. Einen Mehrwert erhielten die Konsumentinnen und Konsumenten dafür jedoch nicht, kritisiert die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS). Neu sollen nicht nur auf Leerträgern, wie Musikkassetten oder CD-Rohlingen, Urheberrechtsabgaben bezahlt werden, sondern auch auf Geräten mit so genannten integrierten Speichermedien. Die Mehrkosten betragen für einen mp3-Player zwischen 10 und 30 Franken, für einen Videorecorder mit integrierter Festplatte bis zu 90 Franken, schreibt die SKS weiter. Pikant daran sei, dass dem Kommissionsentscheid die Rechtsgrundlage fehle. Denn im Urheberrechtsgesetz stehe schwarz auf weiss geschrieben, dass Urheberrechtsabgaben nur auf Leerträgern erhoben werden dürfen. Auch der Ständerat habe am 5. Oktober 2005 eine generelle Geräteabgabe abgelehnt. Für die Stiftung für Konsumentenschutz sei es nicht akzeptabel, dass die Kommission nun eigenmächtig definiert, was ein Gerät ist und was nicht. In einem Schreiben hat die SKS Bundesrat Christoph Blocher mitgeteilt, dass eine solche Kumulierung von Urheberrechtsabgaben inakzeptabel sei. (ph) http://www.konsumentenschutz.ch http://www.eschk.admin.ch