Patentstreit zwischen Microsoft und Vringo

Microsoft zahlt Vringo einen Schadensersatz in Höhe von einer Million US-Dollar. Der Verwerter geistigen Eigentums hatte dem Software-Hersteller vorgeworfen, gegen zwei Patente aus dem Bereich Suchmaschinen-Technologie zu verstossen. Zusätzlich zur einmaligen Zahlung hat sich Microsoft zur Zahlung von Lizenzgebühren verpflichtet.

Eine einmalige Zahlung in Höhe von einer Million US-Dollar plus Lizenzgebühren - so lautet Einigung im Patentstreit zwischen Microsoft und Vringo. Das US-amerikanische Unternehmen, das sowohl als Anbieter von Klingeltönen als auch als Verwerter geistigen Eigentums tätig ist, hatte dem Konzern aus Redmond in dem im Januar dieses Jahres eingeleiteten Verfahren vorgeworfen, gegen zwei Patente aus dem Bereich Suchmaschinen-Technologie zu verstossen. Vringos Tochterunternehmen I/P Engine hatte diese Patente ursprünglich von Lycos erworben, berichtet das US-Newsportal neowin.net.

Neben der einmaligen Millionen-Zahlung hat sich Microsoft auch zu Lizenzgebühren zur weiteren Nutzung der Patente verpflichtet. Die Höhe dieser Gebühren soll sich auf fünf Prozent der Summe belaufen, die Google zahlen wird, um diese Patente nutzen zu dürfen. Konkretere Zahlen dazu sind nicht bekannt. Darüber hinaus will Microsoft der Vringo-Tochter sechs Patente, unter anderem zur Telekommunikation und zum Datenmanagement, überlassen.

Vringos Sieg gegen Microsoft ist für das Unternehmen nicht der erste Erfolg in puncto Patentstreitigkeiten: Bereits im November 2012 hatte der Verwerter geistigen Eigentums in einem ähnlichen Verfahren gegen Google, AOL, IAC, Search & Media und Gannett eine Schadensersatz-Zahlung von insgesamt 30 Millionen US-Dollar erhalten. (ph/iw)