Patentstreit um WLAN-Technologie: Nokia verklagt RIM

Nokia hat den Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) verklagt. Vor drei internationalen Gerichten versuchen die Finnen, Lizenzgebühren für die Nutzung ihrer WLAN-Technologie durchzusetzen. In dem Rechtsstreit geht es um Patent-geschützte Techniken, die zum WLAN-Standard 802.11 gehören. Zwar haben sich Nokia und RIM bereits in einem 2003 geschlossenen Abkommen gegenseitigen Zugriff auf bestimmte Patente gewährt, die besagten WLAN-Patente sind von dem Abkommen aber nicht betroffen: Diese darf RIM nicht nutzen, ohne sich mit Nokia auf eine Lizenzgebühr geeinigt zu haben.

Dies hatte am 6. November ein Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer entschieden. Mit Anträgen in den USA, Kanada und Grossbritannien wollen die Finnen den Druck auf den kanadischen Blackberry-Konzern erhöhen.  Ein Grossteil der RIM-Smartphones greift auf den umstrittenen Standard zurück. Da die beiden Konzern noch zu keinem finalen Abkommen für die zukünftige Verwendung des Standards gekommen seien, will Nokia den Verkauf der betroffenen RIM-Geräten vorerst stoppen, bis eine Einigung erzielt ist. Einen entsprechenden Antrag hat Nokia bereits bei einem Gericht in Kalifornien gestellt. (ph/iw)

Siehe auch: RIM-CEO Thorsten Heins über BlackBerry 10, RIM lockt Entwicklern mit bis zu 10'000 US-Dollar Umsatz je App, Testbericht Nokia Lumia 920 mit Windows Phone 8