Patente: HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

Schon seit Jahren überziehen sich die Handy-Hersteller gegenseitig mit Patentrechtsklagen, um die eigene Position auf dem hart umkämpften Handy-Markt zu stärken. Nach dem ewigen Hickhack zwischen Apple und Samsung steht dieses Mal der taiwanesische Smartphone-Spezialist HTC im Mittelpunkt des Geschehens. So will der Patentverwerter IPCom, der 2007 die Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch übernommen hatte, nun den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Telefonen ohne Beschränkung auf bestimmte Modelle in Deutschland möglichst schnell unterbinden. Der Grund: Die Taiwanesen sollen angeblich gegen ein Bosch-UMTS-Patent verstossen, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann. Bosch war seinerzeit massgeblich an der Entwicklung des Mobilfunk-Standards UMTS beteiligt. 

Hohes Bussgeld droht

Kommt HTC der Aufforderung nicht nach, droht dem Unternehmen bei Zuwiderhandlung ein Bussgeld von bis zu 250.000 Euro. Als Rechnungsfrist setzte IPCom bereits den 5. Dezember fest. Als Grundlage bezieht sich IPCom auf ein entsprechendes Urteil des Mannheimer Landgerichts aus dem Jahr 2009. IPCom leitete nun die Vollstreckung ein, nachdem HTC die Berufung gegen dieses Urteil am vergangenen Freitag fallen liess. HTC betonte unterdessen, dass man keine Basis für einen Vertriebsstopp sehe, da man nach dem genannten Urteil die Integration des UMTS-Standards modifiziert habe. "Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland haben", zitiert das Online-Portal Welt Online das Unternehmen. (ph/th)