Ebay darf weiter sofort verkaufen

Im Patentstreit um die Sofortkauf-Funktion bei Ebay wiesen die Richter eines US-Distriktgerichts den Antrag eines Patentlizenzierungsunternehmens auf einstweilige Verfügung ab. Das Patentlizenzierungsunternehmen Mercexchange wirft dem Online-Auktionshaus Ebay vor, durch seine Sofortkauf-Technologie ein Patent von Mercexchange zu verletzen. Den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Ebay wies ein US-Distriktgerichts jetzt allerdings ab, nachdem kein Schaden für das Unternehmen zu erkennen war. Richter Jerome Friedmann hatte den Fall zu entscheiden, nachdem der Oberste Gerichtshof ihn zur erneuten Prüfung an das Distriktgericht zurückverwies. In der Verhandlung sah Friedmann die Klage des Zwei-Mann-Unternehmens eher als geschickte Strategie, Geld zu verdienen und verdonnerte Ebay lediglich zu einer angemessenen Vergleichszahlung. Ebay-Sprecherin Catherine Englund freut sich über die Entscheidung. "Wir können nun uneingeschränkt weiterarbeiten. Der Patentstreit hat keinen Einfluss auf unsere Kunden." (ph/iwb) http://www.ebay.ch