16.08.2013, 00:00 Uhr
Deutsches Gericht stoppt Übernahme von Kabel BW durch Unitymedia
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Unitymedia verboten, den Mitbewerber Kabel BW zu übernehmen. Dem Kabelkonzern bleibt nun nur noch der Gang vor den Bundesgerichtshof.
Das Kartellamt hatte die Übernahme von Kabel BW durch den Konkurrenten Unitymedia bereits genehmigt - wenn auch unter scharfen Auflagen -, nun haben die Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf diese Entscheidung aufgehoben.
Zur Erklärung heisst es, auch die 2011 auf Drängen des Kartellamts gemachten Zugeständnisse würden nicht ausreichen, um eine künftig marktbeherrschene Stellung von Unitymedia Kabel BW zu verhindern. Das OLG Düsseldorf war auf eine Beschwerde des Netzbetreibers Netcologne hin aktiv geworden, der sich auch die Telekom angeschlossen hatte, und hatte den Fall erneut untersucht.
Als weiteren Grund für das Verbot der Übernahme erklärte das OLG, der Markt sei im Wesentlichen "durch regional begrenzt agierende Anbieter geprägt. Es bestünden jedoch ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Kabel BW seine Geschäftstätigkeit ohne den Zusammenschluss innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahre auf das Gebiet von Unitymedia hätte ausdehnen und somit in Konkurrenz zu diesem Unternehmen hätte treten können."
Bislang ist das Urteil des OLG Düsseldorf nicht rechtskräftig, die beteiligten Unternehmen können binnen eines Monats beim Bundesgerichtshof (BGH) Beschwerde dagegen erheben, dass das OLG keine Rechtsmittel gegen das Urteil zulässt. Sollte der BGH die Entscheidung des OLG unterstützen, muss der Fall erneut vom Bundeskartellamt geprüft werden - insbesondere in Hinblick auf nochmals strengere Auflagen.
Letztlich ist auch denkbar, dass "der von den Unternehmen bereits vollzogene Zusammenschluss rückgängig gemacht und die Unternehmen entflochten werden", so die Richter in Düsseldorf.
Auf Nachfrage von Telecom Handel erklärte Unitymedia: "Wir sind angesichts der vorangeschrittenen Marktkonsolidierung davon überzeugt, dass der Infrastrukturwettbewerb zwingender denn je das gemeinsame Unternehmen Unitymedia KabelBW braucht, damit nachhaltiger Wettbewerb zu den drei nationalen Unternehmen Deutsche Telekom, Vodafone/Kabel Deutschland und O2/E-plus geschaffen werden kann." (ph/th)
Zur Erklärung heisst es, auch die 2011 auf Drängen des Kartellamts gemachten Zugeständnisse würden nicht ausreichen, um eine künftig marktbeherrschene Stellung von Unitymedia Kabel BW zu verhindern. Das OLG Düsseldorf war auf eine Beschwerde des Netzbetreibers Netcologne hin aktiv geworden, der sich auch die Telekom angeschlossen hatte, und hatte den Fall erneut untersucht.
Als weiteren Grund für das Verbot der Übernahme erklärte das OLG, der Markt sei im Wesentlichen "durch regional begrenzt agierende Anbieter geprägt. Es bestünden jedoch ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Kabel BW seine Geschäftstätigkeit ohne den Zusammenschluss innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahre auf das Gebiet von Unitymedia hätte ausdehnen und somit in Konkurrenz zu diesem Unternehmen hätte treten können."
Bislang ist das Urteil des OLG Düsseldorf nicht rechtskräftig, die beteiligten Unternehmen können binnen eines Monats beim Bundesgerichtshof (BGH) Beschwerde dagegen erheben, dass das OLG keine Rechtsmittel gegen das Urteil zulässt. Sollte der BGH die Entscheidung des OLG unterstützen, muss der Fall erneut vom Bundeskartellamt geprüft werden - insbesondere in Hinblick auf nochmals strengere Auflagen.
Letztlich ist auch denkbar, dass "der von den Unternehmen bereits vollzogene Zusammenschluss rückgängig gemacht und die Unternehmen entflochten werden", so die Richter in Düsseldorf.
Auf Nachfrage von Telecom Handel erklärte Unitymedia: "Wir sind angesichts der vorangeschrittenen Marktkonsolidierung davon überzeugt, dass der Infrastrukturwettbewerb zwingender denn je das gemeinsame Unternehmen Unitymedia KabelBW braucht, damit nachhaltiger Wettbewerb zu den drei nationalen Unternehmen Deutsche Telekom, Vodafone/Kabel Deutschland und O2/E-plus geschaffen werden kann." (ph/th)
