Apple mit Siegen und Niederlagen vor den deutschen Gerichten

Apple führt zahlreiche Patentklagen vor deutschen Gerichten. Am 1. März konnte das Unternehmen einen Sieg gegen Motorola verbuchen. Einen Tag später sah es dagegen schlecht für Apple aus: Die Klage gegen Samsung wurde zurückgewiesen. Am 1. März hat Apple eine Klage vor dem Landgericht München gewonnen. Mit diesem Urteil kann der Konzern Motorola Mobiltity in Deutschland dazu zwingen, bestimmte Android-Geräte aus dem Handel zu nehmen. Dies geht aus einem Bericht des Patentexperten Florian Müller hervor. Das Landgericht sieht Apples Patent über ein ?Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung? als verletzt an. Dieses Patent deckt gestenbasiertes scrollen bei Bildergalerien auf einem Touchscreen-Gerät ab.

Das Landgericht Mannheim hingegen wies einen Tag später jeweils eine Klage von Samsung und eine von seitens Apple zurück. Samsung warf Apple die Verletzung des UMTS-Patents vor. Apple wiederum Samsung, sein Patent auf den ?Slide-to-unlock? verletzt zu haben. Der Mannheimer Richter entschied, dass Samsung die Entsperr-Funktion anders umgesetzt hat und wies die Klage ab.Samsung kündigte eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe an. (ph/mdev)
Link:
http://www.focus.de/digital/computer/telekommunikation-patentrunde-von-samsung-und-apple-geht-unentschieden-aus_aid_719782.html