Forderung nach stärkerer Regulierung bei Kryptowährungen

Digitalwährungen wie Facebooks Libra sollen nach Aussage des designierten EU-Finanzkommissars Valdis Dombrovskis stärker reguliert werden. An entsprechenden Regelungen werde gearbeitet, sagte Dombrovskis bei einer Anhörung im Europaparlament.

Libra könne Auswirkungen auf die Finanzstabilität haben, auch bestehe ein Geldwäsche-Risiko. Die EU-Kommission habe von den in der Libra Association verbundenen Unternehmen zusätzliche Informationen angefordert und warte noch darauf, sagte Dombrovskis weiter.

Facebook will Libra im kommenden Jahr für Verbraucher verfügbar machen, die Idee stösst aber bei Politikern und Zentralbanken zum Teil auf heftigen Widerstand. Die Digitalwährung soll etwa mit US-Dollar oder Euro zu kaufen sein.

Zu den ersten Partnern des Projekts gehören gut zwei Dutzend private Unternehmen wie Mastercard, Visa und Uber. PayPal zog sich zuletzt nach anhaltender Kritik an dem Projekt zurück. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sieht die Währung zunächst vor allem für grenzüberschreitende Überweisungen von Vorteil.

Facebook betonte bislang, vor Einführung der Währung Bedenken von Regulierern ausräumen zu wollen.

Der konservative frühere lettische Regierungschef Dombrovskis war in den vergangenen fünf Jahren bereits EU-Vizekommissionspräsident und Finanzkommissar. Auch in der künftigen EU-Kommission von Ursula von der Leyen soll er eine führende Rolle spielen.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden. Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Die Nominierten müssen vorher in Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments bestehen.