Bündner Regierung bereitet Digitalisierungsgesetz vor

Im Kanton Graubünden soll ein 40 Millionen Franken schwerer Verpflichtungskredit für einen Digitalisierungsschub sorgen. In der Augustsession 2018 hatte der Grosse Rat die Regierung beauftragt, dafür die nötigen Grundlagen zu schaffen. Im Raum steht aktuell ein neues, befristetes Gesetz, welches die Bestimmungen zur Bildung dieses Kredits enthält und regelt, wie dieser zu verwenden ist. Zudem sollen damit die Grundsätze zur Förderung der digitalen Transformation und zur Finanzierung von Digitalisierungsvorhaben verankert werden.

Dieses Gesetz wurde nun in die Vernehmlassung geschickt, wie der Kanton mitteilt. Sie dauert bis am 20. September 2019. Im Grossen Rat werde das Geschäft voraussichtlich in der Junisession 2020 beraten.

Gemäss Mitteilung zielt das Gesetz auf verschiedene Schwerpunktbereiche ab, in denen mit zusätzlichen Mitteln die digitale Transformation gefördert werden kann. Der Kanton soll etwa im Bereich der Innovation und des Tourismus, dem Bildungsbereich, dem Gesundheitswesen, der Mobilität und auch dem Verkehr die Digitalisierung in Schwung bringen.

Zusätzlich will die Regierung den Ausbau leistungsfähiger Netzinfrastrukturen im Kanton vorantreiben, also die Erschliessung der Regionen mit Ultrahochbreitband unterstützen. Auch solle E-Government für durchgängige Behördenprozesse und eine digitale Verwaltung gefördert werden. Dafür sollen allerdings nicht Mittel aus diesem Rahmenverpflichtungskredit verwendet werden. Hierbei würden Massnahmen anderweitig finanziert, heisst es in der Mitteilung abschliessend.