Irland fordert 13 Milliarden Euro an Steuerschulden von Apple

Irland will jetzt doch die 13 Milliarden Steuerschulden von Apple einfordern. Das Ganze soll möglichst ohne das Eingreifen der Justiz vonstatten gehen, berichtet Heise. Doch Irland stellt sich weiterhin im Streit über Steuernachzahlungen mit der EU-Kommission vor Apple.

Im August erteilte der irische Finanzminister Paschal Donohoe der Europäischen Kommission bezüglich der Einforderung der Steuern bei Apple noch eine klare Absage: "Wir sind nicht der globale Steuereintreiber für alle anderen", sagte Donohoe seinerzeit im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Im Oktober hat allerdings nun die EU-Kommission Klage gegen Irland vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht. Damit wollte sie Irland dazu bringen, das Geld von Apple einzufordern. Offenbar zeigt die Klage jetzt ihre Wirkung und Irland gibt klein bei, indem das Land nun doch die Zahlung der 13 Milliarden Euro von dem iPhone-Hersteller verlangt.

Die EU-Kommission hatte vor einem Jahr entschieden, dass die Steuer-Vereinbarungen von Apple in Irland aus ihrer Sicht eine illegale staatliche Beihilfe darstellen. Deswegen sollen rund 13 Milliarden Euro plus Zinsen nachgezahlt werden.

Nach Einschätzung der Wettbewerbshüter bekam Apple besonders günstige Steuer-Konditionen, weil Irland den Konzern als Arbeitgeber gewinnen wollte. Das Unternehmen zahlte den Angaben zufolge 2003 nur einen effektiven Steuersatz von einem Prozent. Apple wickelt in Irland über Tochterfirmen grosse Teile seines internationalen Geschäfts ab.